Wirtschaftsabkommen

Eine wesentliche Rolle für die Beziehung zwischen den afrikanischen und europäischen Ländern spielen die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) im Rahmen des Cotonou-Vertrages.

Bis Ende 2007 sollten die Verträge über die zukünftigen Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und 79 Staaten des afrikanischen, karibischen, pazifischen Raums (AKP) abgeschlossen sein. Die Verhandlungen überschatteten den EU-Afrika-Gipfel in Lissabon im Dezember 2007.

Mehrere afrikanische Regierungschefs haben deutlich gemacht, dass sie die WPA in der vorgelegten Form nicht unterzeichnen werden. Einer der wesentlichen Gründe war der Druck der EU, handelsbezogene Themen wie Investitionen und Dienstleistungen erst noch zu verhandeln. Die Europäische Kommission schlug schließlich ein zweistufiges Abkommen vor, in denen die AKP-Staaten zunächst in einem Interimsabkommen ihren Güterhandel liberalisieren. In einer zweiten Verhandlungsrunde soll dann die Liberalisierung von Dienstleistungen vertraglich festgeschrieben werden.

35 von 79 AKP-Staaten unterzeichnen

Bis April 2008 haben 35 von 79 AKP-Staaten das Abkommen unterzeichnet. 20 davon ein Interimsabkommen, das ausschließlich den Güterhandel betrifft. Diese Staaten erhalten seit dem 1. Januar 2008 für ihre Produkte zoll- und quotenfreien Marktzugang in die EU - außer bei Zucker und Reis. Im Gegenzug verpflichten sich die AKP-Staaten dazu, ihre Märkte für EU-Importe zu öffnen. Positiv ist zu sehen, dass lange Übergangsfristen, Ausnahmeregelungen und Maßnahmen zum Schutz der lokalen jungen Industriezweige ausgehandelt werden konnten.

VENRO hatte bereits im Vorfeld des Gipfels gefordert, dass die angestrebte Partnerschaft zwischen der EU und Afrika nicht auf unfairen Handelsabkommen aufgebaut werden dürfe. Insbesondere hatte der Verband sich gegen die Absicht gewandt, finanzielle Unterstützung von der Unterzeichnung der WPA abhängig zu machen. Dies widerspräche einer gleichberechtigten Partnerschaft.

VENRO wird den Prozess weiter verfolgen und im Rahmen der Begleitung der Afrika-EU-Strategie das Thema Handel /WPA als Schwerpunkt bearbeiten.

European Centre for Development Policy Management