Sicherheit und Entwicklung

„Ohne Entwicklung keine Sicherheit – ohne Sicherheit keine Entwicklung“.
Das Verhältnis von Sicherheits- und Entwicklungspolitik wird in letzter Zeit immer häufiger auf diese Formel gebracht. Auch wenn die Gleichsetzung der beiden Politikfelder die komplexen Zusammenhänge zwischen Entwicklungs- und Sicherheitspolitik verkürzt, ist es richtig, dass Frieden und die Sicherheit der Menschen unabdingbare Voraussetzungen für Entwicklung und Armutsbekämpfung sind.

90 Prozent der derzeitigen Kriege oder bewaffneten Konflikte finden in Entwicklungsländern statt. Gewaltsame Konflikte sind in vielen Weltregionen ein entscheidendes Entwicklungshemmnis. Daher gehören Krisenprävention, die Stabilisierung schwacher Gesellschaften und der Wiederaufbau von Institutionen in Post-Konfliktsituationen zunehmend zu den Aufgaben der Entwicklungspolitik. Nur wenn es gelingt, Hunger, Armut und Ausgrenzung auf der Welt zu bekämpfen und Globalisierung gerechter zu gestalten, kann es zu einer „Friedens- und Entwicklungsdividende“ für alle Menschen kommen.

Tendenzen zur „Versicherheitlichung“

VENRO hat sich intensiv mit den Herausforderungen befasst, die sich aus den Tendenzen zur „Versicherheitlichung“ der Entwicklungspolitik seit den Terroranschlägen vom 11. September ergeben haben. Der Verband hat folgende politische Forderungen daraus entwickelt:

• Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe dürfen nicht im „Windschatten militärischer Interventionen“ instrumentalisiert werden, um diese zu unterstützen, zu flankieren oder zu legitimieren.
• Das Missverhältnis von Ausgaben für militärische und zivile Zwecke im Bundeshaushalt, zum Beispiel für Afghanistan, muss in ein ausgewogenes Verhältnis gebracht werden. Für den zivilen Aufbau müssen deutlich mehr Mittel zur Verfügung gestellt werden, um die Abkehr vom Primat des Militärischen deutlich widerzuspiegeln.
• Militärische Krisenbewältigung ist keine Lösung: Bei akuten Konflikten müssen die Instrumente der zivilen Konfliktbearbeitung in der Außen- und Entwicklungspolitik gezielt und rechtzeitig eingesetzt werden.
• Die Unabhängigkeit der humanitären Hilfe von politischer Einflussnahme in gewaltsamen Konflikten muss gesichert werden, damit die Hilfe gemäß den humanitären Prinzipien geleistet werden kann und von den Konfliktparteien nicht als parteiliche Einmischung in den Konflikt gesehen wird.