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EspanolEU-Ratspräsidentschaft 2007
Der Blick der Weltöffentlichkeit richtete sich in der ersten Jahreshälfte 2007 auf die Bundesrepublik. Mit der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft und der Ausrichtung des G8-Gipfels im Juni konnte die deutsche Bundesregierung die internationale Tagesordnung aktiv mit- gestalten. Die damit verbundenen Chancen und Herausforderungen für die deutsche Zivilgesellschaft hat VENRO mit dem Projekt zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft „Afrikas Perspektive – Europas Politik“ aufgegriffen.
Das Projekt verstand sich als kritisch-konstruktive Begleitung der deutschen EU-Präsidentschaft aus entwicklungspolitischer Perspektive. Afrikas Perspektiven standen in zweierlei Hinsicht im Zentrum des VENRO-Projekts:
Zum einen sollte mit dem Projekt für eine armutsorientierte Entwicklungspolitik bei Entscheidungsträgern und der Öffentlichkeit geworben werden. Zum anderen war es Ziel, die afrikanischen Sichtweisen auf die EU-Politik und die Projektthemen in den Vordergrund zu rücken.
Manifest zur EU-Ratspräsidentschaft
In ihrem entwicklungspolitischem Manifest zur Deutschen EU-Ratspräsidentschaft „Afrikas Perspektive – Europas Politik“ haben deutsche und afrikanische Nichtregierungsorganisationen (NRO) detaillierte Forderungen an die Bundesregierung zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2007 formuliert. Mit Blick auf den regionalen Fokus Afrika behandelt das Manifest die Themen Handel, Sicherheit, Erneuerbare Energien, Klimawandel, HIV/Aids und Geschlechtergerechtigkeit.
Komplementarität, Koordination und Kohärenz
Das zweite Schwerpunktthema ist die Rolle der NRO in der Europäischen Entwicklungspolitik. Dabei ging es vor allem um die mangelnde Kohärenz der Europäischen Entwicklungspolitik. Betrachtet man jedoch die gesamten drei so genannten „Ks“ des Maastrichter Vertrages, Komplementarität, Koordination und Kohärenz, so erfolgten im Bereich der Arbeitsteilung konkrete Schritte:
Die EU hat einen Verhaltenskodex für bessere Arbeitsteilung und Komplementarität verabschiedet. Wesentliche Elemente des Kodex sind eine verstärkte Konzentration der Geber auf weniger Partnerländer und innerhalb der Partnerländer auf maximal drei Themenfelder. Intensiver Informationsaustausch soll für eine verbesserte Planung und Koordinierung sorgen. Damit kommt die EU ihren Verpflichtungen aus der Pariser Erklärung zur Effektivität der Entwicklungszusammenarbeit nach. Die Umsetzung, insbesondere in Bezug auf die Forderung einer armutsorientierten europäischen Entwicklungspolitik, wird von VENRO kritisch begleitet werden.