Merkel enttäuscht in New York
Große Worte - leere Hände
Bundeskanzlerin Merkel enttäuscht in New York
Bonn, 22. September – Mit Enttäuschung hat der Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO) auf den Auftritt von Bundeskanzlerin Merkel beim Weltarmutsgipfel in New York reagiert. „Die Bundeskanzlerin ist mit großen Worten, aber leeren Händen nach New York gereist“, erklärte VENRO- Vorstandsvorsitzender Ulrich Post.
„Frau Merkel hat Recht: Viele Entwicklungsländer müssen ihre Eigenanstrengungen zur Erreichung der Millenniumsziele verstärken“, so Ulrich Post. Dies dürfe aber kein Argument für die Bundesregierung sein, um sich aus ihrer - auch finanziellen - Verantwortung zu stehlen. Die plötzliche Betonung von Eigenanstrengungen und ergebnisorientierter Hilfe nähre genau diesen Verdacht.
Bundeskanzlerin Merkel hatte in ihrer Rede vor den Vereinten Nationen erklärt, dass nicht alle Ziele bis 2015 erreicht werden. Deutschland strebe aber weiterhin an, ein verlässlicher Partner zu sein – die Verantwortung für den Entwicklungsprozess liege jedoch in erster Linie bei den Regierungen der Entwicklungsländer.
"VENRO und seine Mitgliedsorganisationen werden in den kommenden Jahren sehr genau beobachten, wie verlässlich die Bundesregierung tatsächlich sein wird“, so Post.
Zudem kritisiert VENRO, dass Merkel in New York keine konkreten Zusagen für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria gegeben hat. Bereits im Vorfeld der UN –Konferenz war Deutschland wegen mangelnder Zusagen zur Auffüllung des Fonds in die Kritik geraten.
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